navigation
22. Sep. 2010, 03:51 Uhr

AEK verzichtet darauf, das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts weiterzuziehen

(Solothurn, 22. September 2010) AEK Energie AG hat entschieden, das Urteil des Bundesverwal-tungsgerichtes zu akzeptieren und nicht an die nächste Instanz weiterzuziehen. Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes hat Stahl Gerlafingen den Status als sogenannter grundversorgter Kunde zugesprochen. Für AEK steht der direkte Kundenkontakt im Vordergrund – ohne Umweg über Gerichte. Zudem erwartet AEK, dass mit der geplanten Revision des Stromversorgungsgesetzes klare Rahmenbedingungen zur sicheren und effizienten Stromlieferung an ihre Kunden geschaffen werden.

AEK akzeptiert das Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes. In diesem Urteil wurden einzelne Passagen aus der vom Bundesrat erlassenen Stromversorgungsverordnung (StromVV) dezidiert als «verfassungswidrig» klassifiziert. AEK hatte sich ursprünglich auf diese später durch das Bundesverwaltungsgericht beanstandeten Passagen abgestützt und wurde in diesem Verhalten auch vom schweizerischen Strommarktaufseher ElCom gestärkt. Walter Wirth, Direktor der AEK: «Für uns steht der Kunde im Mittelpunkt unserer Bemühungen. Deshalb wollen wir auch nicht Gerichte beschäftigen.» Zudem erwartet AEK von einer allfälligen Revision der gesetzlichen Rahmenbedingungen eine grössere Rechtssicherheit in Bezug auf die Belieferung der Kunden.

Laut Gerichtsurteil untersteht Stahl Gerlafingen der Grundversorgung, genauso wie Haushalte mit hunderttausendfach geringerem Stromverbrauch. Die genauen Modalitäten zur Umsetzung wurden vom Gericht jedoch nicht vorgegeben. AEK wird nun die bestehenden Tarife um einen neuen für Grosskunden erweitern.

Gemäss gesetzlichen Vorgaben werden die Stromtarife für alle Kundengruppen jedes Jahr per Ende August publiziert. Kunden mit einem Jahresverbrauch von mehr als 100‘000 Kilowattstunden (kWh) können den Zugang zum freien Strommarkt beantragen oder – wie von Stahl Gerlafingen gezeigt – in der Grundversorgung verbleiben. Frühestens ab 2014 gilt dieser freie Strommarkt für alle Stromkunden unter dem Vorbehalt eines fakultativen Referendums.

powered by anthrazit